Aktuelles

Schule und Corona-Virus: Schuljahr 2021/22




Stand 30.06.2022

 

Inhalt:
1. Aktuelles
2. Lageberichte & Statistiken
3.
Informationen & Mitteilungen aus der Schulverwaltung (SenBJW) und der Senatskanzlei
4. Rechtliches (Gesetze, Verordnungen, Gerichtsurteile)
5. Presse-Auswahl
6. Archiv
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1. Aktuelles

 

Stand: 30.06.2022
Robert-Koch-Institut (RKI)
COVID-19 in Deutschland
Alle Berichte, Daten und Empfehlungen des RKI
https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html
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 30.06.2022
Was das Ende kostenloser Tests bedeutet
Nach mehr als einem Jahr ist nun Schluss mit kostenlosen Corona-Tests für alle. Gleichzeitig steigt die Zahl der Neuinfektionen. Welche Folgen hat die neue Testverordnung und wer bekommt weiter kostenlose Tests
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-test-kosten-101.html
Siehe auch: https://www.tagesspiegel.de/politik/drei-euro-pro-test-diese-regeln-gelten-fuer-die-kostenpflichtigen-corona-buergertests/28467564.html

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Vorbereitung des Schuljahres 2022/2023



https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/briefe-an-schulen/vorbereitung-des-schuljahres-2022-2023.pdf

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26.06.2022
Corona-Expertenrat der Regierung : Mediziner Karagiannidis warnt vor Personalengpass auf Intensivstationen
Ärzte und Pflegekräfte sind auf den Intensivstationen nach zwei Jahren Pandemie vielerorts knapp – und nun steigen die Coronafälle wieder stark. Intensivmediziner Karagiannidis rechnet mit dramatischen Folgen.
Mehr: https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fachkraeftemangel-christian-karagiannidis-warnt-vor-massivem-engpass-auf-intensivstationen-a-b7f5dd1b-a740-4b84-84c7-294d6ab24264
Siehe auch:
https://www.tagesspiegel.de/politik/system-nah-am-kipppunkt-intensivmediziner-warnt-vor-massivem-personalmangel/28456280.html

25.06.2022
Analyse zum ersten Jahr Coronaimpfungen haben fast 20 Millionen Tote verhindert
Eine aktuelle Modellierung zeigt, wie viele Coronatote das Impfen gegen Sars-CoV-2 allein in zwölf Monaten verhindert hat. Vor allem in den reicheren Ländern.
Mehr: https://www.spiegel.de/wissenschaft/modellierung-coronaimpfungen-haben-im-ersten-jahr-fast-20-millionen-todesfaelle-verhindert-a-d0212bd4-2c1e-4579-8beb-b722567747f9

24.06.2022
Schon jetzt exponentieller Anstieg : Drosten befürchtet sehr hohe Corona-Zahlen nach Sommerferien
Bis zum endemischen Zustand könnte es noch einige Winter dauern, sagt Virologe Christian Drosten. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt derzeit wieder deutlich an.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/wissen/schon-jetzt-exponentieller-anstieg-drosten-befuerchtet-sehr-hohe-corona-zahlen-nach-sommerferien/28451694.html

24.06.2022
BA.5-Variante vorherrschend in Deutschland
Die meisten Corona-Neuinfektionen in Deutschland gehen Daten des RKI zufolge inzwischen auf die BA.5-Variante zurück. Der Virologe Drosten rechnet nach dem Ende der Sommerferien wieder mit deutlich steigenden Fallzahlen.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-bavariante-101.html

24.06.2022
Neue Testverordnung Corona-Bürgertests kosten künftig drei Euro
Kostenlose Schnelltests für alle wird es bald nicht mehr geben. Grund ist die angespannte Haushaltslage. Nur besonders vulnerable Gruppen können sich weiterhin gratis auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen lassen.
Mehr: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-corona-buergertests-fuer-alle-kosten-kuenftig-drei-euro-a-b33bc2ee-8823-4a25-90f1-c0ef2828bfdf
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21.02.2022
Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
"Pressemitteilung vom 21.06.2022
Aus der Sitzung des Senats am 21. Juni 2022:
Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 30. Juni 2022 in Kraft treten.
Folgende wesentliche Inhalte sieht die Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung vor:
Änderungen im Bereich der Krankenhäuser: Die Meldepflicht der zugelassenen Krankenhäuser zu Fallzahlen und Belegungsdaten wird „von Montag bis Freitag“ in „arbeitstäglich“ geändert. Damit ist geregelt, dass die Meldepflicht von Montag bis Freitag gilt, sofern es sich nicht um einen gesetzlichen Feiertag handelt.
Die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung wird bis zum 27. Juli 2022 verlängert."
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1218850.php

Siehe auch:
Maske in Bussen und Bahnen bleibt Pflicht : Berlin verlängert Corona-Schutzmaßnahmen
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/berlin/maske-in-bussen-und-bahnen-bleibt-pflicht-berlin-verlaengert-corona-schutzmassnahmen/28442572.html
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Die Bundesregierung:
Corona-Warn-App: Digitale Impfzertifikate Mein Impfzertifikat läuft ab. Was nun?
Für Reisen ins Ausland spielen die digitalen Impfnachweise noch eine wichtige Rolle. Bei vielen Impfzertifikaten läuft jedoch bald das technische Ablaufdatum ab. Doch durch ein weiteres Update der Corona-Warn-App können Nutzende demnächst dieses technische Datum der digitalen Impfzertifikate mit wenigen Klicks selbst verlängern.
Mehr: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app/corona-warn-app-zertifikate-2042780
Siehe auch: https://www.tagesspiegel.de/wissen/corona-warn-app-und-covpass-impfzertifikat-laeuft-ab-das-koennen-sie-tun/28367530.html
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Aktuelle Informationen der Senatsschulverwaltung:
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/
 
Informationen zur Teststrategie an den Schulen ab dem 9. Mai 2022
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/briefe-an-schulen/220504-schulschreiben-weitere_teststrategie.pdf
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05.04.2022
Wie man sich weiter schützen kann
Viele Corona-Maßnahmen wurden aufgehoben - auch die Isolationspflicht soll entfallen. Wie kann man sich trotzdem vor Omikron schützen? Was bringt das Maskentragen, wenn es andere nicht tun?
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-regeln-wissenschaft-101.html

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2. Lageberichte & Statistiken


Robert Koch-Institut:
COVID-19-Dashboard
https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4


Robert Koch-Institut:
DIVI-Intensivregister - Tagesaktuelle Belegungssituation intensivmedizinischer Bereiche der Krankenhaus-Standorte Deutschlands

https://www.intensivregister.de/#/index

Senatskanzlei: Corona-Lagebericht
Auf dieser Webseite finden Sie die tagesaktuellen COVID-19 Fallzahlen und weiterführende Auswertungen der Berliner Gesundheitsverwaltung.
https://www.berlin.de/corona/lagebericht/
https://www.berlin.de/corona/

 
Corona-Grafiken | Berliner Ampel
Das sind die aktuellen Fallzahlen in Berlin und Brandenburg
https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/service/faelle-berlin-brandenburg-verdopplungszeit-fallzahlen-entwicklung.html
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Tägliche COVID-19-Trends im Überblick (montags bis freitags) - RKI
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/COVID-19-Trends/COVID-19-Trends.html?__blob=publicationFile#/home

 


Die Corona-Lage im Überblick

https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-karte-deutschland-101.html

Interaktiver Coronavirus-Monitor
https://interaktiv.morgenpost.de/corona-virus-karte-infektionen-deutschland-weltweit/
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COVID-19 und Impfen
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/COVID-19.html

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 / Krankheit COVID-19
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html

Corona-Prävention in Berlin – Fragen und Antworten
Wir informieren fortlaufend über den Umgang mit dem Coronavirus.
https://www.berlin.de/corona/faq/
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Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
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Paul-Ehrlich-Institut - Sicherheitsbericht
Das Paul-Ehrlich-Institut fasst im aktuellen Sicherheitsbericht die Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen zusammen, die es seit Beginn der Impfkampagne in Deutschland am 27.12.2020 bis zum 31.03.2022 erhalten hat.
Mehr: https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-20-bis-31-03-22.pdf?__blob=publicationFile&v=5
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Coronavirus-Update: Der Podcast mit Drosten & Ciesek
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Coronavirus-Update-Der-Podcast-mit-Christian-Drosten-Sandra-Ciesek,podcastcoronavirus100.html
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Impf­schutz im Zeit­verlauf
Wie gut wirkt die Corona­impfung noch?
Lohnt sich ein Booster-Impftermin? Wir haben die aktuelle Studien­lage in einen interaktiven Rechner zusammen­gefasst, um etwas Orientierung zu schaffen.
https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/impfschutz-im-zeitverlauf-wie-gut-bin-ich-noch-geschuetzt/
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Falschmeldungen zum Coronavirus. So machen Sie einen Faktencheck:
http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php/12-nachrichten/343-falschmeldungen-zum-coronavirus-so-machen-sie-einen-faktencheck
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Digitale Angebote / Schulfernsehen / Online Tools / Datenschutz:

http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php/8-bea-ueber-uns/345-digitale-angebote-schulfernsehen-online-tools

Wenn die Schule zu Hause stattfindet – Tipps für Familien / Mit Kindern gut durch die Corona-Zeit kommen (Mehrsprachig) SIBUZ Infobrief:
http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php/8-bea-ueber-uns/344-sibuz-infobrief-extra-wenn-die-schule-zu-hause-stattfindet-tipps-fuer-familien
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16.06.2022
Steigendes Infektionsrisiko Was tun, wenn der Corona-Test positiv ist?
Trotz des Sommers steigen die Infektionszahlen in Deutschland. Was müssen Sie beachten, wenn auch Sie sich anstecken? Hier finden Sie Antworten auf Ihre Fragen.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/steigendes-infektionsrisiko-was-tun-wenn-der-corona-test-positiv-ist/28210282.html

15.06.2022
Die Sommerwelle ist da – wer braucht jetzt die vierte Impfung?
Die Coronazahlen steigen, ein vergleichsweise entspannter Sommer wie 2021 scheint illusorisch. Gesundheitsminister Lauterbach verweist auf die Wirksamkeit der vierten Impfung. Für wen ist der zweite Booster sinnvoll?
Mehr: https://www.spiegel.de/gesundheit/coronavirus-die-sommerwelle-ist-da-wer-benoetigt-jetzt-die-vierte-impfung-a-f72cfe53-b5d7-41ea-be10-80b2f4db98c9
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14.06.2022
Impfnachweise in der EU : Was bedeutet die Verlängerung der Covid-Zertifikate?
Die digitalen Corona-Impfnachweise innerhalb der EU sollen bis Ende Juni 2023 gültig sein. Was gilt es zu beachten? Und warum müssen Menschen ohne dritte Impfung aufpassen?
Mehr: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/covid-zertifikat-verlaengerung-101.html
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14.06.2022
FAQ Corona-Pandemie : Warum die Inzidenz schon im Sommer steigt
Die Corona-Infektionszahlen steigen trotz milder Temperaturen deutlich. Woran das liegt und wie Experten die Lage im dritten Corona-Sommer einschätzen - Antworten auf wichtige Fragen.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-inzidenzen-101.html
Siehe auch:
* https://www.tagesschau.de/inland/lauterbach-sommerwelle-rki-zahlen-101.html
* https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-sommerwelle-gesundheitsminister-lauterbach-warnt-vor-steigenden-infektionszahlen-a-e4c7b977-280a-47b4-81ba-905206ed38a9
* https://www.tagesspiegel.de/politik/lauterbach-raet-zu-vierter-impfung-und-maskentragen-die-angekuendigte-sommerwelle-ist-leider-realitaet-geworden/28425372.html
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13.06.2022
Studie zu Corona-Maßnahmen. Geschlossene Schulen halfen, Stoffmasken nicht
Abgesehen von medizinischen Maßnahmen wie Impfungen halfen gegen die Verbreitung des Coronavirus laut einer Studie besonders Informationskampagnen und Schulschließungen. Stoffmasken brachten demnach keinen statistisch messbaren Erfolg.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/studie-was-half-im-kampf-gegen-corona-101.html
Download der Studie (pdf): https://www.ifw-kiel.de/fileadmin/Dateiverwaltung/IfW-Publications/-ifw/Kiel_Working_Paper/2022/KWP_2221_A_lockdown_a_day_keeps_the_doctor_away__The_effectiveness_of_non-pharmaceutical_interventions_during_the_Covid-19_pandemic/KWP_2221.pdf

02.03.2022
Bundeszentrale für politische Bildung
APuZ #5: Zwei Jahre Pandemie Aus Politik und Zeitgeschichte
"Wie lässt sich die Corona-Pandemie historisch einordnen? Und welche Momente werden uns künftig in Erinnerung bleiben? Wir haben mit Historiker Malte Thießen und Erinnerungsforscherin Astrid Erll darüber gesprochen, warum wir schon heute die Geschichte von Corona schreiben."
Podcast:
https://www.bpb.de/505758/apuz-5-zwei-jahre-pandemie/
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3.
Informationen & Mitteilungen aus der Schulverwaltung (SenBJW) und der Senatskanzlei



Informationen zum Schulbetrieb

https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/
und:
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/#faqschule
Auf dieser Seite finden Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Schulpersonal aktuelle Informationen zu Fragen der Öffnung, Lehr- und Betreuungsbedingungen in den Berliner Schulen unter Corona-Bedingungen.

Informationen für Eltern, Schülerinnen und Schüler

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Freiwillige Testungen an den Schulen ab dem 7. Juni 2022

https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/briefe-an-schulen/220601-teststrategie-schule-ab-0706.pdf
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Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vom 19. März 2022
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/vo/vo19-065.pdf

 
29.03.2022
"Berlin weitet Testpflicht aus, weil aufgrund bundesrechtlicher Vorgaben die Maskenpflicht an Schulen entfällt
Pressemitteilung vom 29.03.2022
Ab dem 1. April können lediglich noch die Basisschutzmaßnahmen gemäß Infektionsschutzgesetzes des Bundes gelten. Für Schulen bedeutet dies, dass lediglich eine Testpflicht zulässig ist. Die Testpflicht an Berliner Schulen wird daher bis auf Weiteres bestehen bleiben und sogar ausgeweitet: Ab dem 1. April gilt die Testpflicht auch für geimpfte und genesene Personen. Dazu hat sich die Senatsbildungsverwaltung aus Infektionsschutzgründen entschieden.
Alle Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte, weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des pädagogischen Personals und sonstige an der Schule tätige Personen unterliegen dieser Testpflicht. Es wird bis auf Weiteres dreimal wöchentlich getestet. Die Maskenpflicht fällt aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben ab dem 1. April in allen Schulen und Jahrgangsstufen weg. Seitens der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wird weiterhin dringend empfohlen, eine medizinische Maske zu tragen. (...)
Auch Stufenplan und Musterhygieneplan treten zum 31. März außer Kraft, weil aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben die Grundlagen dafür weggefallen sind. Bei schulischen Zusammenkünften mit externen Personen gilt die 3G-Regel. Die Regelung, wonach Schülerinnen und Schüler außerhalb der Schule und außerhalb der Ferienzeiten als getestet gelten, wenn sie ihren gültigen Schülerausweis vorlegen, wird voraussichtlich beibehalten werden. Die Schulen sind heute in einem Schreiben über die neue Lage informiert worden."
https://www.berlin.de/sen/bjf/service/presse/pressearchiv-2022/pressemitteilung.1191309.php


CORONA-STUFENPLAN für die Berliner Schulen
Stand 23.02.2022
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/corona_stufenplan_fuer_berliner_schulen.pdf
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Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022

Pressemitteilung vom 01.03.2022
Aus der Sitzung des Senats am 1. März 2022:
Auf Vorlage von Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse hat der Senat in seiner heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem pandemiebedingte Abweichungen vom Schulgesetz festgelegt werden sollen. Berliner Schülerinnen und Schüler, die sich in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe beziehungsweise in Bildungsgängen der Beruflichen Schulen befinden, sollen durch die Auswirkungen der Pandemie auf den Schulbetrieb keine Nachteile beim Abitur oder bei ihren beruflichen Abschlussprüfungen entstehen.

Der Gesetzentwurf sieht ein zusätzliches Wiederholungs- und Rücktrittsrecht vor:

  • Es ist eine zusätzliche Möglichkeit vorgesehen, eine im Schuljahr 2021/2022 nicht bestandene Abiturprüfung zu wiederholen, soweit hiervon nicht bereits im vergangenen Schuljahr Gebrauch gemacht worden ist. Eine Anrechnung auf die Höchstverweildauer und auf die Anzahl von zulässigen Wiederholungen findet nicht statt.
  • Ein entsprechendes Wiederholungsrecht ist auch für Schülerinnen und Schüler vorgesehen sowie für Studierende, die in diesem Schuljahr durchgeführte Abschlussprüfungen der Fachschulen, der Berufsfachschulen in Bildungsgängen mit schulischer Abschlussprüfung, der Fachoberschulen oder der Berufsoberschulen oder die Zusatzprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife nicht bestehen. Ausgenommen hiervon sind die Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschule für Altenpflege.
  • Es wird ein zusätzliches Rücktrittsrecht für Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe geschaffen. Eine Anrechnung auf die Höchstverweildauer erfolgt nicht. Zurücktreten können diejenigen, die von diesem Recht nicht bereits im vergangenen Schuljahr Gebrauch gemacht haben.
  • Ein vergleichbares Rücktrittsrecht steht Schülerinnen und Schülern zu, die sich im zweiten Jahr eines dreijährigen Bildungsgangs einer beruflichen Schule oder im dritten Jahr eines vierjährigen Bildungsgangs einer beruflichen Schule befinden. Sie können ohne Anrechnung auf die Anzahl an zulässigen Rücktritten in den folgenden Jahrgang zurücktreten. Das Rücktrittsrecht gilt entsprechend für Studierende der Fachschulen. Sie können in das folgende Semester zurücktreten. Die Möglichkeit eines Rücktritts besteht nicht für die Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschule für Altenpflege und Schülerinnen und Schüler, die sich in der dualen Ausbildung befinden.
    https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1181313.php
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30.11.2021
Informationsschreiben zum Erlass der Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die
Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/briefe-an-schulen/infoschreiben-covidvo.pdf
Daselbst die "Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022"
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August 2021
Fragen zur Durchführung von Gremiensitzungen unterhalb der Landeseben   
"Allgemein möchte ich voranstellen, dass die geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen zwischen schulischen und überschulischen Gremiensitzungen unterscheiden. Für die überschulischen Gremien gelten die Aussagen des Schreibens vom 3.8., für schulische Gremien und Elternversammlungen gelten die Regelungen der Musterhygienepläne. (...)
Mehr: http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php/informationen-aus-der-senatsbildungsverwaltung/422-durchfuehrung-von-gremiensitzungen-unterhalb-der-landeseben
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Stark trotz Corona
"
Das Programm “Stark trotz Corona” soll die durch die Corona-Pandemie verursachten Lernrückstände von Schülerinnen und Schülern abbauen und die Kinder und Jugendlichen gleichzeitig psychosozial stärken. In Berlin stehen für die Umsetzung des Programms insgesamt knapp 64 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes zur Verfügung. (...)"
Lernrückstände aufholen:
https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/lernrueckstaende/
Frühkindliche Bildung fördern: https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/fruehkindliche-bildung/
Stärkung der Jugendhilfe: https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/jugendarbeit/
Sozialarbeit an Schulen: https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/schulsozialarbeit/
Mehr: https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/
Download des Rahmenkonzeptes: https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/rahmenkonzept-stark-trotz-corona.pdf
Download des Anschreibens zum Rahmenkonzept des Programms "Stark trotz Corona":
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/briefe-an-schulen/anschreiben-rahmenkonzept.pdf
Download der Handreichung zur Verwendung des Schulbudgets
- Allgemeinbildende Schulen: 
https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/handreichung-i_stark-trotz-corona-schulbudget-abs.pdf
- Berufliche Schule / OSZ:
https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/handreichung-i_stark-trotz-corona-schulbudget-bs-osz.pdf
und
https://www.berlin.de/sen/bjf/stark-trotz-corona/handreichung-i_stark-trotz-corona-schulbudget-bsift.pdf
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4. Rechtliches

 
03.05.2022
Senat beschließt Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Pressemitteilung vom 03.05.2022
Aus der Sitzung des Senats am 3. Mai 2022:
Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 6. Mai 2022 in Kraft treten.
Es sind folgende Änderungen hinsichtlich Isolation von mit Covid-19 infizierten Personen und Quarantäne von Kontaktpersonen vorgesehen:
• Die Isolation einer positiv getesteten Person endet frühestens fünf Tage nach dem Zeitpunkt der positiven Testung, sofern die Person zuvor 48 Stunden symptomfrei war und einen negativen Schnelltest einer zertifizierten Teststelle vorweist.
• Ist die Person nach fünf Tagen noch nicht 48 Stunden symptomfrei gewesen, so verlängert sich die Isolation, bis die Person 48 Stunden symptomfrei und negativ getestet ist, längstens jedoch bis zum zehnten Tag.
• Spätestens nach zehn Tagen endet die Isolation unabhängig von bestehenden Symptomen, es bedarf dann auch keines negativen Testergebnisses.
• Für vom Gesundheitsamt eingestuften Kontaktpersonen entfallen die Quarantäneregelungen. Das zuständige Gesundheitsamt kann im Einzelfall jedoch eine Quarantäne anordnen.
Die Geltungsdauer der Basisschutzmaßnahmenverordnung wird bis zum 3. Juni 2022 verlängert.
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1202046.php
 
29.03.2022
Senat beschließt SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Pressemitteilung vom 29.03.2022
Aus der Sitzung des Senats am 29. März 2022:
Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 01. April 2022 in Kraft treten.
Die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung löst die bisher gültige Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab, die mit Ablauf des 31. März 2022 außer Kraft tritt. Das Land Berlin übernimmt damit die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes.
Folgende Maßnahmen sieht die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung weiterhin vor:
  • In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs besteht Maskenpflicht für Fahrgäste sowie Kontroll- und Servicepersonal und für das Fahr- und Steuerpersonal, soweit dieses im Rahmen seiner Tätigkeit physischen Kontakt zu anderen Personen hat.
  • In bestimmten Einrichtungen wie Arztpraxen, Krankenhäusern, Tageskliniken, Pflegeeinrichtungen, Obdachlosen- und Gemeinschaftsunterkünften besteht in geschlossenen Räumen Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher, für Patientinnen und Patienten sowie deren Begleitpersonen und Bewohnende, sofern sie sich außerhalb ihres Zimmers aufhalten. Ausgenommen sind Schwerstkranke.
  • Für Beschäftigte in solchen Einrichtungen und Unternehmen gilt die Maskenpflicht bei der unmittelbaren Patient:innenversorgung sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien.
  • In Krankenhäusern, Gemeinschaftseinrichtungen für Asylbewerber und Geflüchtete, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen sowie Heimen der Jugendhilfe gilt für den Zutritt eine Testpflicht. Die jeweiligen Einrichtungen und Unternehmen regeln den Umfang der Testpflichten für den Zugang in eigener Verantwortung. Die Testpflicht gilt auch für geimpfte und genesene Personen
  • In Pflegeeinrichtungen gilt eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher (bei Zutritt), für Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen (einmal wöchentlich) und für dort tätige Personen (geimpfte/genesene Personen zweimal wöchentlich, ungeimpfte und nicht genesene Personen an jedem Tag des Arbeitseinsatzes).
  • In Schulen und Einrichtungen der Kindertagesförderung werden weiter regelmäßige Testungen durchgeführt. Vorgaben zur Häufigkeit der Testungen trifft die für Bildung zuständige Senatsverwaltung.
  • In Gesundheits- und Pflegefachschulen gilt ebenfalls eine Testpflicht.
  • Kinder unter sechs Jahren sind von dem Erfordernis einer negativen Testung ausgenommen, ebenso Schülerinnen und Schüler sowie Kinder, die einer Kindertagesstätte besuchen, sofern diese im Rahmen des Schul-/Kitabesuchs einer regelmäßigen Testung unterliegen.
  • Die Regelungen für die Absonderungen von Personen, die Kenntnis davon erlangen, dass sie positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet wurden, gelten unverändert fort.
  • Für Personen, die vom zuständigen Gesundheitsamt als enge Kontaktperson eingestuft wurden und weder geimpft noch genesen sind, gelten die dieselben Absonderungsregeln wie für infizierte Personen.
  • Krankenhäuser sind zur Aufnahme von an Covid-19 erkrankten Patientinnen und Patienten verpflichtet, es gelten weiterhin Belegungsquoten.
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Maßnahmen gegen das Coronavirus
Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht über die Bereiche, in denen das Land Berlin Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus ergriffen hat.“
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/
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Gesetze zur COVID-19-Pandemie und Rechtsprechung
https://dejure.org/corona-pandemie
https://lexcorona.de/doku.php?id=rechtsakte_des_bundes

Liste der infolge der COVID-19-Pandemie erlassenen deutschen Gesetze und Verordnungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_infolge_der_COVID-19-Pandemie_erlassenen_deutschen_Gesetze_und_Verordnungen

Gesetzes- und Verordnungsblatt 2021 (2020) Berlin
https://www.berlin.de/sen/justiz/service/gesetze-und-verordnungen/2021/
https://www.berlin.de/sen/justiz/service/gesetze-und-verordnungen/2020/

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Quarantäne-Regelungen der Bezirke
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/quarantaene/
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19.04.2022
Wegfall gesetzlicher Pflichten. Datenschutzbeauftragte fordert zum Löschen von Coronadaten auf
Barbara Thiel warnt Firmen und Behörden davor, »rechtswidrige Datenfriedhöfe« anzulegen. Die niedersächsische Landesdatenschützerin will die Löschung in unangemeldeten Kontrollen überprüfen.
Mehr: https://www.spiegel.de/netzwelt/web/barbara-thiel-niedersaechsische-datenschutzbeauftragte-fordert-zum-loeschen-von-coronadaten-auf-a-34b8b123-38f9-4eb5-8004-88d07d5faae3
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Gerichtsurteile

 


01.06.2022
Urteil vom Bundesarbeitsgericht Arbeitgeber darf von Mitarbeitern Corona-Tests fordern
Eine Flötistin hatte in Bayern PCR-Tests verweigert und wurde deshalb nicht bezahlt. Ein Urteil hat dem Arbeitgeber nun Recht gegeben.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/urteil-vom-bundesarbeitsgericht-arbeitgeber-darf-von-mitarbeitern-corona-tests-fordern/28392580.html
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Schülerinnen und Schüler müssen sich weiter auf COVID-19 testen
"Pressemitteilung vom 27.05.2022
Die Verpflichtung von Schülerinnen und Schülern zum Selbsttest in der Schule ist rechtmäßig. Das Verwaltungsgericht Berlin hat mehrere Eilanträge zurückgewiesen.
Gemäß § 5 Abs. 1 der Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (SARS-CoV-2-Basischutzmaßnahmenverordnung) und den Anordnungen der zuständigen Senatsverwaltung ist Schülerinnen und Schülern u.a. die Teilnahme am Präsenzunterricht in der Schule nur gestattet, wenn sie sich zwei Mal pro Woche einem angebotenen Test auf eine Coronavirus SARS-CoV-2-Infektion unterziehen und das Testergebnis jeweils negativ ausgefallen ist. Hiergegen wandten sich die Antragsteller/innen. Die 3. Kammer hat die Eilanträge zurückgewiesen. (...)"
Beschlüsse der 3. Kammer vom 27. Mai 2022 (VG 3 L 143/22, u.a.): https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1211685.php
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11.05.2022
Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe billigt Restaurantschließungen
Vor einem Jahr gab es wegen des hohen Infektionsgeschehens sehr viele Einschränkungen, die durch die sogenannte Bundesnotbremse in Kraft traten. Dagegen klagte ein Restaurantbetreiber - und verlor nun vor dem Bundesverfassungsgericht.
Mehr: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bverfg-bundesnotbremse-101.html
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11.04.2022
Arbeitsgericht Düsseldorf Fristlose Kündigung wegen gefälschten Impfausweises
»Ein hohes Maß an krimineller Energie«: Weil er seinen Impfausweis fingierte, verlor ein Küchenfachberater seinen Job. Zu Recht, entschieden die Richter am Düsseldorfer Arbeitsgericht.
Mehr: https://www.spiegel.de/karriere/arbeitsgericht-duesseldorf-fristlose-kuendigung-wegen-gefaelschtem-impfausweis-a-c63fd40c-f145-4dbc-b49f-f4d2f867abdc
07.04.2022
Wegen Maskenpflicht seit einem Jahr nicht in der Schule – Bußgeld
Monatelang hat ein Mann seine Tochter wegen der Maskenpflicht nicht in die Schule geschickt – am Donnerstag ist er deshalb zu einem Bußgeld in Höhe von 100 Euro verurteilt worden. Die Geldstrafe hätte höher ausfallen können, allerdings seien die wirtschaftlichen Verhältnisse des Vaters eingeschränkt, sagte ein Richter des Amtsgerichts Heilbronn. Auch die Kosten des Verfahrens im vierstelligen Bereich muss der 58-Jährige tragen.
Mehr: https://www.news4teachers.de/2022/04/wegen-maskenpflicht-seit-einem-jahr-nicht-in-der-schule-bussgeld/
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02.03.2022
Wegen 2G am Arbeitsplatz. Musicaldarstellerin scheitert mit Kündigungsschutzklage
Weil sie ungeimpft war, wurde einer Musicaldarstellerin noch vor Vertragsbeginn gekündigt. Die Frau sah darin eine unzulässige »Maßregelung« und klagte. Doch das Berliner Arbeitsgericht gab dem Arbeitgeber recht.
Mehr:  https://www.spiegel.de/karriere/arbeitsgericht-berlin-musicaldarstellerin-scheitert-mit-kuendigungsschutzklage-wegen-2g-am-arbeitsplatz-a-5c4d7c93-bb69-4d1c-a2f5-9f632e5d152d
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24.02.2022
Verfassungsgericht: Mutter erfolglos mit Beschwerde gegen Corona-Regeln
Weil ihr Sohn in der Schule Maske tragen muss und regelmäßig getestet werden soll, legte eine Mutter beim Verfassungsgericht Beschwerde ein – und scheiterte.
Mehr: https://www.berliner-zeitung.de/news/mutter-erfolglos-mit-verfassungsbeschwerde-gegen-corona-massnahmen-li.213717
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18.02.2022
"Johnson & Johnson-Impfstoff: Auch nur einfach Geimpfte gelten weiter als vollständig geimpft (Nr. 8/2022)
Pressemitteilung vom 18.02.2022
Der Ausschluss von mit dem Vakzin von Johnson & Johnson nur einmal geimpften Personen vom vollständigen Impfschutzstatus durch das Paul-Ehrlich-Institut ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. (...)
Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.
Beschluss der 14. Kammer vom 18. Februar 2022 (VG 14 L 15/22)"
Mehr: https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1178438.php
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16.02.2022
Einzelfallentscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren:
Berliner Gericht kippt Verkürzung des Genesenenstatus
Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI rechtswidrig ist.
Mehr: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-gericht-kippt-verkuerzung-des-genesenenstatus-li.212270
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15.02.2022
OVG urteilt: Schüler haben keinen Anspruch auf Luftfilter im Klassenraum – warme Kleidung reicht!
Schüler in Nordrhein-Westfalen haben auf Basis von Unfallverhütungsvorschriften während der Corona-Pandemie keinen Anspruch auf Luftfilter im Klassenraum. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in zwei Eilverfahren entschieden und am Dienstag mitgeteilt. Damit bestätigten die Richter in Münster zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Minden aus der Vorinstanz. Die Beschlüsse sind nicht anfechtbar.
Mehr: https://www.news4teachers.de/2022/02/ovg-urteilt-schueler-haben-keinen-anspruch-auf-luftfilter-im-klassenraum-warme-kleidung-reicht/
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14.01.2022
Einreisequarantäne: Urlauber haben kein Recht auf Schmerzensgeld
Nach der Rückkehr aus dem Urlaub erst einmal in Quarantäne? Das ist im Sinne des Infektionsschutzes rechtmäßig, hat nun ein Gericht geurteilt.
Mehr: https://www.berliner-zeitung.de/news/einreisequarantaene-urlauber-haben-kein-recht-auf-schmerzensgeld-li.206174
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05.01.2021
Gerichtsentscheidung wegen Omikron. Coronaquarantäne für entfernt sitzende Mitschülerin gerechtfertigt
14 Tage Quarantäne trotz Abstand und Maske im Klassenraum: Eine Schülerin hielt das für unverhältnismäßig und ging gerichtlich dagegen vor. Doch das Verwaltungsgericht Koblenz sah weitere Ansteckungsrisiken.
Mehr: https://www.spiegel.de/panorama/bildung/verwaltungsgericht-koblenz-corona-quarantaene-fuer-entfernt-sitzende-mitschuelerin-gerechtfertigt-a-59d62e74-0969-45b4-8f17-efb3a3928eee
Verwaltungsgericht Koblenz, Az.: 3 L 1/22.KO
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30.11.2021
Bundesverfassungsgericht. Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren verfassungsgemäß
Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in der Coronapandemie sind gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat damit wesentliche Teile der Bundesnotbremse gebilligt.
Mehr: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-zu-corona-massnahmen-bundesnotbremse-war-verfassungskonform-a-1bb09ca0-3696-488e-901e-a9c426d96d37
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5. Presse -Auswahl

 

2022:

 

30.06.2022
Bildungsministerin Stark-Watzinger bezeichnet Schulschließungen als Fehler
Vereinsamung, Lernrückstände, psychische Auffälligkeiten: Wegen solcher Folgen dürften Schulschließungen nicht wiederholt werden, sagt die Bundesbildungsministerin. Das Corona-Aufholprogramm will sie nicht aufstocken.
Mehr: https://www.spiegel.de/panorama/bildung/bildungsministerin-bettina-stark-watzinger-schulschliessungen-waren-ein-fehler-a-92346a13-4507-4ecc-aadf-a6bef0389b42

10.06.2022
RKI warnt vor Anstieg der Neuinfektionen schon im Sommer
Die Maskenpflicht ist weitgehend aufgehoben, doch die Zahl der Positivtests steigt wieder. Dieser Trend dürfte sich dem Robert Koch-Institut zufolge fortsetzen.
Mehr: https://www.zeit.de/gesundheit/2022-06/coronavirus-robert-koch-institut-wochenbericht-neuinfektionen-sommer

09.06.2022
RKI warnt vor Omikron-Sublinien : Anteil von BA.5 verdoppelt sich jede Woche
Das RKI warnt vor einem verstärkten Infektionsdruck schon im Sommer. Das liege an der Ausbreitung von besser übertragbaren Omikron-Sublinien.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/wissen/rki-warnt-vor-omikron-sublinien-anteil-von-ba-5-verdoppelt-sich-jede-woche/28414232.html

04.06.2022
Herzmuskelentzündung durch Coronaimpfstoff. US-Arzneimittelbehörde »besorgt« wegen möglichen Risikos bei Novavax
Mit der Novavax-Vakzine hoffte man ursprünglich Impfskeptiker noch überzeugen zu können. Nun fürchtet die US-Arzneimittelbehörde ein möglicherweise sogar höheres Myokarditis-Risiko als bei anderen Impfstoffen.
Mehr: https://www.spiegel.de/wissenschaft/corona-impfung-arzneimittelbehoerde-besorgt-wegen-moeglichem-myokarditis-risiko-bei-novavax-a-258466bd-449e-4db8-bb58-6d9636bae674

03.06.2022
Anteil von BA.5 verdoppelt sich
In Portugal steigen die Corona-Zahlen wieder deutlich, Grund dürfte die Variante BA.5 sein. Und in Deutschland? Hier dominiert zwar noch eine andere Virusvariante, doch der Anteil von BA.5 verdoppelt sich von Woche zu Woche.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-rki-wochenbericht-101.html

03.06.2022
Update : Impfzertifikate lassen sich jetzt in der Corona-Warn-App verlängern
Bisher laufen Zertifikate für Geimpfte oder Genesene in der Corona-Warn-App automatisch nach einem Jahr ab. Wer im Sommer verreist und ein gültiges Zertifikat braucht, sollte seine App deshalb aktualisieren.
Mehr: https://www.spiegel.de/netzwelt/apps/corona-warn-app-impfzertifikate-koennen-jetzt-in-der-app-verlaengert-werden-a-307d07fc-e29e-4d49-8069-20cc19860379

02.06.2022
Bund-Länder-Treffen. Schulen sollen im Herbst offen bleiben
Obwohl im Herbst wieder eine Corona-Welle droht, wollen Bund und Länder erneute Schließungen von Kitas und Schulen unbedingt verhindern. Es würden entsprechende Vorbereitungen getroffen, versicherte Kanzler Scholz.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-herbst-schulen-101.html
Siehe auch:
Der absurde Gipfelbeschluss: Kitas und Schulen sollen offenbleiben, egal was passiert – Basta!
Mehr: https://www.news4teachers.de/2022/06/der-absurde-gipfelbeschluss-kitas-und-schulen-sollen-offenbleiben-egal-was-passiert-basta/01.06.2022
BA.5 treibt Infektionen hoch Mutante breitet sich in Portugal aus
In Portugal ist die Zahl der Corona-Infektionen zuletzt wieder stark angestiegen. Verantwortlich dafür scheint BA.5 zu sein, eine Mutante der Omikron-Variante. Die Regierung wartet ab.
Mehr: https://www.tagesschau.de/ausland/portugal-corona-variante-b5-101.html

01.06.2022
Mama & Papa wollen das so: Verlängert nur Berlin die Testpflicht an Schulen?
Obwohl die Corona-Zahlen sinken, wird Berlin wohl weiterhin auf zwei Tests pro Woche pro Schüler bestehen. Die örtliche Justiz liefert Schützenhilfe.
Mehr: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/senat-will-die-testpflicht-an-schulen-wohl-verlaengern-als-einziges-bundesland-li.231198

31.05.2022
Bund lockert Einreiseregeln vorerst
Wer nach Deutschland einreisen möchte, benötigt dafür keinen 3G-Nachweis mehr. Das gab das Gesundheitsministerium bekannt. Eine Ausnahme bleibt jedoch. Die neue Verordnung gilt zunächst bis zum 31. August.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-einreiseregeln-105.html

30.05.2022
Corona-Pandemie Krankschreibung am Telefon endet
Nach mehr als zwei Jahren läuft die telefonische Krankschreibung aus: Ab dem 1. Juni müssen Patienten wieder in die Arztpraxis gehen oder die Videosprechstunde nutzen. Je nach Pandemieverlauf kann sich das aber wieder ändern.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/krankschreibung-telefon-109.html
Siehe auch:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/krankschreibung-ab-1-juni-nicht-mehr-telefonisch-moeglich-a-b2c54b12-cd78-4f7b-a446-71e17253ab85

27.05.2022
Covid-Medikament Paxlovid. Corona-Pille in Deutschland Ladenhüter
In Freiburg produziert der US-Konzern Pfizer sein Medikament Paxlovid für den Weltmarkt. Warum aber wird es in Deutschland bisher kaum genutzt, obwohl es das Risiko schwerer Verläufe einer Covid-Infektion massiv senken soll?
Mehr: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/paxlovid-corona-medikament-freiburg-101.html

25.05.2022
Corona-Warn-App und CovPass Impfzertifikat läuft ab? Das können Sie tun
Corona-Apps warnen, dass viele digitale Impfnachweise bald ablaufen. Für den Urlaub im Sommer sind die Zertifikate aber wichtig. Was Nutzer jetzt wissen müssen.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/wissen/corona-warn-app-und-covpass-impfzertifikat-laeuft-ab-das-koennen-sie-tun/28367530.html

26.05.2022
Pandemie-Szenarien : Corona: Wie schlimm wird das Leben mit dem Virus in den kommenden fünf Jahren?
Wissenschaftler entwerfen drei Szenarien, wie die Welt in fünf Jahren in der Corona-Pandemie dasteht. Sie warnen Länder, schwere Fehler nicht zu wiederholen.
Mehr: https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-pandemie-wie-schlimm-wird-das-leben-mit-covid-19-in-den-kommenden-fuenf-jahren-li.230154
Siehe auch:
Drei Wege durch die Pandemie: https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/covid-19-corona-zukunft-politik-prognose-1.5585990

24.05.2022
STIKO-Empfehlung Einmalige Impfung für Fünf- bis Elfjährige
Die Ständige Impfkommission hat für alle fünf- bis elfjährigen Kinder eine Corona-Impfung empfohlen. Den Kindern soll einmalig ein mRNA-Impfstoff verabreicht werden - vorzugsweise mit dem Vakzin von BioNTech.
Mehr: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/stiko-empfehlung-corona-kinder-impfung-101.html
Siehe auch:
* https://www.spiegel.de/gesundheit/corona-impfung-stiko-empfiehlt-eine-impfdosis-fuer-alle-noch-nicht-geimpften-fuenf-bis-elfjaehrigen-a-8ea3d3d4-0e2d-4731-9689-2e3b90a28162
* https://www.tagesspiegel.de/wissen/herabsetzung-der-altersgrenze-stiko-empfiehlt-eine-covid-19-impfung-fuer-kinder-ab-fuenf/28370536.html

24.05.2022
Omikron hat höhere Wiederansteckungsrate Wie oft kann man sich mit Corona infizieren?
Das Coronavirus wird immer besser darin, Menschen mehrfach anzustecken. Für die Forschung bedeutet das ein Umdenken in der Pandemiebekämpfung.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/wissen/omikron-hat-hoehere-wiederansteckungsrate-wie-oft-kann-man-sich-mit-corona-infizieren/28368888.html

24.05.2022
Omikron. So lange ist die Inkubationszeit der Corona-Variante
Erste Symptome einer Infektion mit Omikron können bereits nach einigen Tagen auftreten. Doch wie lange ist diese Inkubationszeit genau?
Mehr: https://www.morgenpost.de/vermischtes/article234330157/omikron-inkubationszeit-corona-variante-infektion-ansteckung-symptome.html

23.05.2022
Bürgertest: Ermittler vermuten riesigen Schaden
Die Kontrollen der Corona-Testzentren erweisen sich offenbar weiterhin als unzureichend. Ermittler der Polizei gehen nach Informationen von NDR, WDR und SZ bei Bürgertests bundesweit von einem Schaden von mehr als einer Milliarde Euro aus.
Mehr: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-teststellen-101.html

22.05.2022
Coronavirus im Herbst : Augenmerk auf die Kinder
Kinder und Jugendliche haben in der Corona-Pandemie einen besonders großen Solidarbeitrag geleistet, sagt Ärztepräsident Reinhardt. Deshalb sei es wichtig, bei der Planung für den Herbst auf offene Schulen und Kitas zu achten.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-kinder-herbst-101.html

20.05.2022
Robert Koch-Institut : Derzeit mehr Grippe als Corona bei Kindern
Bei sommerlichen Temperaturen in Deutschland sind die Corona-Infektionszahlen rückläufig. Kinder stecken sich dafür aktuell häufiger mit einer anderen Atemwegserkrankung an, wie das Robert Koch-Institut festgestellt hat.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/grippe-kinder-corona-rki-101.html
Siehe auch: https://www.tagesspiegel.de/wissen/wochenbericht-des-rki-bei-kindern-wird-aktuell-haeufiger-grippe-als-corona-diagnostiziert/28361136.html

19.05.2022
Long-Covid-Patienten. »Frische Wäsche riecht nach Benzin«
Seit rund eineinhalb Jahren ist der Körper von Jana Popiolek wie ausgewechselt. Trotz überstandener Infektion leidet sie unter Wortfindungs-Schwierigkeiten, Geruchsverlust, Nervenstörungen und Taubheitsgefühlen.
Mehr: https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/long-covid-patienten-frische-waesche-riecht-nach-benzin-spiegel-tv-a-1ce98935-7d12-4938-a97b-b26f87d174f8

18.05.2022
Gene, Blutgruppe, unbemerkte Infektion. Warum manche noch nie einen positiven Coronatest hatten
Haben einige von Ihnen einfach nur Glück oder gibt es Menschen, die weniger empfänglich für das Coronavirus sind? Wissenschaftliche Erkläransätze zeigen: Möglich ist beides.
Mehr: https://www.spiegel.de/gesundheit/corona-warum-sich-manche-noch-nicht-angesteckt-haben-a-855544cb-fca5-4aaa-8211-5ad85ae54598

14.05.2022
„Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei“ Gesundheitsminister Lauterbach warnt vor Rückkehr der Delta-Variante im Herbst
Lauterbach will Impfstoffe für verschiedene Corona-Varianten anschaffen. Die Ablehnung der Impfpflicht bedauert er weiterhin.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/politik/die-corona-pandemie-ist-nicht-vorbei-gesundheitsminister-lauterbach-warnt-vor-rueckkehr-der-delta-variante-im-herbst/28340006.html

11.05.2022
Hepatitis-Fälle bei Kindern WHO prüft Zusammenhang mit Coronavirus
Stand: 11.05.2022 11:48 Uhr
Weltweit sind mehr als 300 Hepatitis-Fälle bei Kindern gemeldet worden, deren Ursache unbekannt ist. Die Weltgesundheitsorganisation untersucht nun auch einen möglichen Zusammenhang zwischen der Leberentzündung und dem Coronavirus.
Mehr: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/who-corona-hepatitis-101.html

06.05.2022
Impfnebenwirkungen: Viel behauptet, nichts belegt
Der Arzt Harald Matthes sagt, schwere Nebenwirkungen nach der Corona-Impfung seien wesentlich häufiger als bekannt. Recherchen zeigen: Seine Zahlen sind unhaltbar.
Mehr: https://www.zeit.de/gesundheit/2022-05/corona-impfung-nebenwirkungen-behauptungen-charite

06.05.2022
Keine Wundermittel gegen Corona
Bereits 2020 sollen an der Charité Mittel entdeckt worden sein, die einen hohen Schutz gegen Coronainfektionen bieten. Das berichten zumindest diverse "Querdenker". Tatsächlich ist jedoch das Gegenteil der Fall.
Mehr: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/spermidin-corona-charite-101.html

05.05.2022
"Übersterblichkeit"
Schätzung der WHO Mehr als 13 Millionen Pandemie-Tote
Die Pandemie hat nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation in den Jahren 2020 und 2021 weltweit zwischen 13,3 und 16,6 Millionen Menschen das Leben gekostet. Nicht alle sind an Covid-19 gestorben.
Mehr: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/who-corona-pandemie-tote-101.html

03.05.2022
„Nicht jedem Bürger gegeben, sich selbst zu schützen“. So lautet Drostens Sommer-Appell an die Bundesregierung
Der Virologe blickt optimistisch in den Sommer. Sieht aber auch Nachholbedarf bei der Politik. Zudem kritisiert er die Aufarbeitung der Pandemiemaßnahmen.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/wissen/nicht-jedem-buerger-gegeben-sich-selbst-zu-schuetzen-so-lautet-drostens-sommer-appell-an-die-bundesregierung/28298466.html

27.04.2022
Antwort der Senatsverwaltung für Wissenschaft,Gesundheit, Pflege und Gleichstellung auf eine Anfrage im Abgeordnetenhaus:
Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11560.pdf

25.04.2022
Covid-19-Studie. Impfschutz durch Booster nimmt nach drei Monaten ab
Wie lange schützt die Coronaimpfung vor schweren Erkrankungen durch Delta und Omikron? Pfizer hat das untersuchen lassen. Das Ergebnis legt nahe, dass weitere Impfdosen nötig sein könnten – zumindest bei Älteren.
Mehr: https://www.spiegel.de/gesundheit/covid-19-impfschutz-durch-booster-nimmt-nach-drei-monaten-ab-a-ee594775-a497-417f-bd7d-f60ee811da39
Siehe auch: https://www.tagesschau.de/inland/holetschek-zu-zweitem-booster-101.html

22.04.2022
Schulstart nach den Osterferien: Krieg und Corona
Die Gewerkschaft GEW mahnt zum Schulstart am Montag, das tägliche Testen beizubehalten. 2.000 ukrainische Kinder bisher in den Schulen angekommen.
Mehr: https://taz.de/Schulstart-nach-den-Osterferien/!5849962/

21.04.2022
Schutzmaßnahmen und Corona-Pandemie: Die Maskenpflicht sollte bleiben
In immer mehr Ländern fällt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Dabei gibt es gute Gründe, sie beizubehalten
Mehr: https://taz.de/Schutzmassnahmen-und-Corona-Pandemie/!5846605/

15.04.2022
Weiter hohes Corona-Infektionsrisiko RKI mahnt zu Vorsicht – auch an den Ostertagen
Die Coronazahlen in Deutschland gehen weiter zurück: Zuletzt wurden dem Robert Koch-Institut 156.864 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Die Einrichtung ruft weiter zu Impfungen und Maskentragen auf.
Mehr: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-in-deutschland-rki-mahnt-zu-vorsicht-an-ostern-sieben-tage-inzidenz-sinkt-weiter-a-8f031e55-59fe-4446-8eab-570d976b22af
Siehe auch: https://www.tagesspiegel.de/wissen/corona-inzidenz-sinkt-auf-1001-5-rki-sieht-weiter-hohen-infektionsdruck-und-mahnt-an-ostern-zur-vorsicht/28256386.html

14.04.2022
„Schulen im Corona-Blindflug“. Lehrerverband kritisiert Aufhebung der Test- und Maskenpflicht
Verbandspräsident Meidinger spricht von „Sorglosigkeitsmodus“. Vielerorts bleibt es aber für ein, zwei Wochen beim Testen.
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/wissen/schulen-im-corona-blindflug-lehrerverband-kritisiert-aufhebung-der-test-und-maskenpflicht/28254136.html

12.04.2022
Studie vergleicht seltene Nebenwirkung nach unterschiedlichen Impfungen
Die Komplikation ist selten, aber dennoch zu beachten: Vor allem junge Männer haben nach der Coronaimpfung ein erhöhtes Risiko von Herzmuskelentzündungen. Eine Studie zieht nun einen historischen Vergleich, der überraschen könnte.
Mehr: https://www.spiegel.de/gesundheit/herzmuskelentzuendung-studie-vergleicht-seltene-nebenwirkung-nach-unterschiedlichen-impfungen-a-3cf3900e-de29-442e-ba3f-2b5f67ab32f2

12.04.2022
So unterscheiden sich die Corona-Symptome von Geimpften und Ungeimpften
Mit den Corona-Mutanten haben sich auch die Symptome geändert. Niesen scheint ein deutliches Anzeichen einer Omikron-Infektion zu sein.
Mehr: https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/so-unterscheiden-sich-die-corona-symptome-von-geimpften-und-ungeimpften-li.221854

09.04.2022
60 Prozent der Kliniken müssen wegen Corona Operationen verschieben
Ein Großteil der deutschen Krankenhäuser ist nach Angaben des Verbandes leitender Krankenhausärzte überlastet – wegen der Coronapandemie. In einigen Bereichen sei sogar die Notfallversorgung gefährdet.
Mehr: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-60-prozent-der-kliniken-muessen-laut-aerzteverband-operationen-verschieben-a-015cdee7-ff2b-44b7-8f28-63634b9fb0b8
Siehe auch:
Überlastete Kliniken.
Ärzteverbände kritisieren Corona-Politik
Gescheitere Impfpflicht, überlastete Krankenhäuser - Ärzteverbände haben die aktuelle Corona-Politik kritisiert. Schon jetzt gebe es in vielen Häusern Personalausfälle. Für den Herbst rechnen sie mit neuen Einschränkungen.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-aerzteverbaende-einschraenkungen-101.html

07.04.2022
Corona erhöht die Gefahr von Blutgerinnseln noch Monate nach Infektion
Das Risiko von Lungenembolien und Venenthrombosen wird durch eine Coronainfektion vervielfacht. Laut einer neuen Untersuchung aller positiv Getesteten in Schweden gilt das bis zu einem halben Jahr nach der Diagnose.
Mehr: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-risiko-von-lungenembolie-und-venenthrombose-noch-monate-nach-infektion-erhoeht-a-65b706f9-f776-46c1-9e19-8d25a05462fa

07.04.2022
Für wen die vierte Impfung sinnvoll ist
Die STIKO empfiehlt die vierte Impfung ab 70 Jahren - Gesundheitsminister Lauterbach hätte sie am liebsten schon ab 60. Wer sollte sich ein viertes Mal impfen lassen? Und wie sinnvoll ist es, auf einen Omikron-Impfstoff zu warten?
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-vierte-impfung-101.html

07.04.2022
Warum die Impfpflicht gescheitert ist
Stand: 07.04.2022 16:26 Uhr
Falscher Zeitpunkt, fehlende Einigkeit in der Koalition und keine Kompromissbereitschaft bei der Union: Die Corona-Impfpflicht ist vorläufig gescheitert. Doch die Debatte ist noch nicht vorbei.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-impfpflicht-debatte-bundestag-analyse-101.html
Siehe auch:
* https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-bundestag-stimmt-gegen-impfpflicht-ab-60-a-494c342f-10b0-4d3d-b690-273c477caffe
* https://www.tagesspiegel.de/politik/aus-fuer-die-impfpflicht-niederlage-fuer-scholz-sieg-fuer-die-demokratische-debatte/28235686.html
* https://www.tagesspiegel.de/politik/schwarzer-tag-fuer-lauterbach-wie-die-impfpflicht-im-bundestag-gescheitert-ist/28235810.html
 
07.04.2022
Lauterbach zum Impfpflicht-Aus. »Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen – wir machen weiter«
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will weiter für eine allgemeine Impfpflicht kämpfen. Andernfalls würde die Coronabekämpfung im Herbst viel schwerer. Die FDP-Spitze verteidigt ihr Nein zur Pflichtimpfung ab 60.
Mehr: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-karl-lauterbach-will-weiter-fuer-impfpflicht-kaempfen-a-f7dd00bb-ade5-4532-b52c-0ced73989311

05.04.2022
AOK-Studie Starker Rückgang bei Klinik-Fallzahlen
Die Corona-Pandemie hat laut einer neuen AOK-Studie auch im vergangenen Jahr für einen Rückgang der Klinik-Belegungen gesorgt. Hohe Infektionszahlen sorgten demnach für Personalengpässe: Viele planbare Operationen mussten abgesagt werden.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/aok-studie-klinik-fallzahlen-101.html
 
05.04.2022
Was das Ende der Isolationspflicht bedeutet
Stand: 05.04.2022 17:46 Uhr
Isolation und Kontaktvermeidung für Infizierte werden ab Mai nur noch dringend empfohlen. Was ist geplant, was soll das bringen? Und was bedeutet das für Krankschreibungen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/corona-isolation-quarantaene-101.html

05.04.2022
Kritik an Wegfall von Isolationspflicht
Wer positiv auf Corona getestet wird, muss bislang für mehrere Tage isoliert zu Hause bleiben. Aus diesem "muss" wird ab 1. Mai ein "sollte". Patientenschützer kritisieren das scharf - vor allem mit Blick auf Risikogruppen.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/isolation-freiwillig-101.html
 
04.04.2022
Die Paradoxien des Corona-Exits
Maskenstreit und endlose Impfdebatten, sieht so das Ende der Pandemie aus? Tatsächlich zeigt gerade Omikron: Die Krise ist noch nicht Geschichte.
Mehr: https://www.faz.net/aktuell/wissen/kommentar-die-paradoxien-des-corona-exits-17931395.html

04.04.2022
Omikron-Welle: Wie sinnvoll ist eine vierte Impfung für Über-60-Jährige?
Gesundheitsminister Lauterbach will eine Empfehlung für Über-60-Jährige. Forschende sehen Nachteile für die Impfstrategie. Wer hat nun recht?
Mehr: https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/omikron-welle-wie-sinnvoll-ist-eine-vierte-impfung-fuer-ueber-60-jaehrige-li.220093

03.04.2022
Ende der Übergangsfrist Diese Corona-Regeln gelten nun
In der Nacht ist auch die Übergangsfrist für die breit angelegten Corona-Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz ausgelaufen. Was gilt nun? Und sind die Regeln überall gleich? Ein Überblick.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-schutzmassnahmen-ende-101.html
Siehe auch: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/maskenpflicht-3g-und-2g-corona-schutzmassnahmen-gehen-zu-ende-a-922bcc28-b870-437f-be67-23d97b294910

03.04.2022
Lehrerverbände befürchten Konflikte ums Maskentragen an Schulen
Mund-Nasen-Schutz auf oder ab? Vertreter von Lehrerinnen und Lehrern fürchten, dass diese Frage zu Druck und Streit an vielen Schulen führen könnte – und sprechen sich fürs Maskentragen mindestens bis zu den Osterferien aus.
Mehr: https://www.spiegel.de/panorama/bildung/lehrerverbaende-befuerchten-konflikte-ums-maskentragen-an-schulen-a-96763a7c-2b47-409a-ad7e-0ff7eade00a0
Siehe auch: https://www.tagesspiegel.de/politik/ende-der-maskenpflicht-lehrer-befuerchten-konflikte-an-schulen/28224556.html

03.04.2022
Zwei Jahre Covid, nichts dazugelernt
Die Menschen erwarten von der Politik wissenschaftliche Klarheit. Aber im Umgang mit der Pandemie zählt vor allem Eigenverantwortung
Mehr: https://www.tagesspiegel.de/kultur/kolumne-spiegelstrich-zwei-jahre-covid-nichts-dazugelernt/28224234.html
 
02.04.2022
Ende der Übergangsfrist. Diese Cor