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Veröffentlicht: Donnerstag, 18. August 2022 10:32

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Inhalt:
1.) Aktuelles
2.) Informationen & Mitteilungen aus der Schulverwaltung (SenBJF) und der Senatskanzlei
3.) Lageberichte & Statistiken
4.) Gerichtsurteile
5.) Presseauswahl
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1.) Aktuelles

30.01.2023
Einstufung der WHO : Weiter Gesundheitsnotstand wegen Corona
Auch wenn Experten von einem Ende der Pandemie sprechen: Die WHO bewertet Covid-19 vorerst weiter als weltweiten Gesundheitsnotstand. Der Ausschuss erkannte allerdings an, dass sich das Virus einem Wendepunkt nähere.
Mehr: https://www.tagesschau.de/ausland/who-covid-19-notstand-101.html
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30.01.2023
Lauterbach räumt Fehler in Corona-Politik ein
Nach und nach enden die Corona-Maßnahmen - bald auch die Maskenpflicht in Bus und Bahn. Jetzt zog Bundesgesundheitsminister Lauterbach Bilanz und räumte Fehler ein: Schulen und Kitas etwa seien zu lange geschlossen gewesen.
Mehr: https://www.tagesschau.de/inland/lauterbach-corona-pandemie-101.html
Siehe auch:
* https://www.tagesspiegel.de/gesundheit/wurde-damals-angeraten-lauterbach-bezeichnet-lange-kita-und-schulschliessungen-wahrend-der-pandemie-als-fehler-9263034.html
* https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-karl-lauterbach-schul-und-kitaschliessungen-im-rueckblick-unnoetig-li.312227
* https://www.zeit.de/gesundheit/2023-01/karl-lauterbach-corona-massnahmen-kitas-schulen-fehler
* https://www.news4teachers.de/2023/01/wieler-zieht-corona-bilanz-schulschliessungen-waeren-nicht-noetig-gewesen-wenn/
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 - Tagesaktuell -
Robert-Koch-Institut (RKI)
COVID-19 in Deutschland : Alle Berichte, Daten und Empfehlungen des RKI
"SARS-CoV-2 zirkuliert weiterhin in der Bevölkerung und kann sich überall dort verbreiten, wo Menschen zusammenkommen. Auch wenn in den Sommermonaten die Fallzahlen saisonbedingt niedriger sind als in der kalten Jahreszeit, empfiehlt das RKI nach wie vor, die AHA+A+L-Regeln einzuhalten (Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Alltag mit Maske, Coronawarnapp nutzen, Lüften), bei Atemwegssymptomen zu Hause zu bleiben und sich testen zu lassen, und auf einen vollständigen Impfschutz gegen COVID-19 zu achten.
Der weitere Verlauf der Pandemie wird – neben dem Auftreten neuer Virusvarianten – wesentlich vom Impfstatus und Verhalten der Bevölkerung abhängen. Das Robert Koch-Institut erfasst kontinuierlich die Lage, gibt Empfehlungen und schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein."
https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.html#BJNR104510000BJNG000100310
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2.) Informationen & Mitteilungen aus der Schulverwaltung (SenBJF) und der Senatskanzlei

Informationen zum Schulbetrieb
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/
und: https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/#faqschule
Auf dieser Seite finden Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Schulpersonal aktuelle Informationen zu Fragen der Öffnung, Lehr- und Betreuungsbedingungen in den Berliner Schulen unter Corona-Bedingungen.

Informationen für Eltern, Schülerinnen und Schüler

• Was gilt aktuell an den Berliner Schulen?
• Wie weisen Schüler/-innen in der Freizeit nach, dass sie in der Schule getestet wurden?
• Für welche Schülerinnen und Schüler gibt es Impfmöglichkeiten?
• Wie können sich Schülerinnen und Schüler ab 16 Jahren in der Schule impfen lassen?
• Wann finden die Lernstandserhebungen für das Aufholprogramm “Stark trotz Corona” statt?
• Wie erfolgt die Einstufung in den Corona-Stufenplan für Berliner Schulen?
• Besteht in den Berliner Schulen eine allgemeine Maskenpflicht?
• Wie soll in den Schulen gelüftet werden?
  
  
• Informationen für Schulen und Schulpersonal
  • Welche Hygieneanforderungen gelten in Schulen?
  • Wichtige Dokumente
  • Briefe an Schulen
  • Grafiken und Medien
    

https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/
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https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/briefe-an-schulen/schulschreiben-herbstferien-2022.pdf

Lüften in der Schule: https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/grafiken-und-medien/lueften-in-der-schule.pdf

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SenBJW: Handlungsrahmen für das Schuljahr 2022-2023
Ein Leitfaden für Lehrkräfte - 04.10.2022

"Einleitung
Liebe Lehrkräfte,
die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und erfordert weiterhin eine hohe Flexibilität von Ihnen. Insbesondere Unterricht und Unterrichtsorganisation werden von Ihnen neu gedacht und aufgrund des dynamischen Pandemiegeschehens permanent angepasst. Für Lehrkräfte und schulisches Management entstehen dadurch besondere Herausforderungen, für deren kontinuierliche Bewältigung wir Ihnen herzlich danken.
Um Sie bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, haben wir Ihnen in diesem Handlungsrahmen alle wichtigen aktuellen Regelungen zusammengestellt, Zusammenhänge dargestellt und Fragen beantwortet, die uns bislang erreichten. Dieser Handlungsrahmen wird stetig angepasst, ebenso können sich in den rechtlichen Rahmenbedingungen Änderungen ergeben. Daher empfehlen wir den Besuch unserer Website. Unter https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/ finden Sie alle
wichtigen Informationen. Wer sich eingehender mit den schulrechtlichen Vorschriften befassen möchte, findet diese unter https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/rechtsvorschriften/ oder durch die Internetsuche des Vorschriftennamens, z. B. „Basisschutzmaßnahmenverordnung“ über https://gesetze.berlin.de/bsbe/search.
Was ist neu? Was bleibt?
Sollten Sie sich diese Fragen stellen, finden Sie in unseren FAQ Antworten und hier eine kurze Zusammenfassung: Die rechtlichen Sonderregelungen aus dem Schuljahr 2021/22 werden größtenteils verlängert. Auch im Schuljahr 2022/23 wird es demnach rechtliche Sonderregelungen geben, die sich auf die Unterrichtsgestaltung und die schulischen Prüfungen auswirken. Welche das sind und wie sie zusammenhängen, können Sie den nachfolgenden Kapiteln entnehmen. Zudem gibt es auch wieder Sonderregelungen hinsichtlich der Anzahl der Klassenarbeiten und Klausuren. In den Jahrgangsstufen 1 bis 9 können die Klassenarbeiten zusätzlich zu der Reduktion aufgrund von VERA, den vergleichenden Arbeiten oder den
schriftlichen MSA-Prüfungen um eine weitere Klassenarbeit pro Schuljahr reduziert werden. Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter. In der gymnasialen Oberstufe wird im vierten Kurshalbjahr nur in den schriftlichen Prüfungsfächern eine Klausur geschrieben, um in dieser Phase unmittelbar vor den Abiturprüfungen mehr Lernzeit zu gewinnen.
Die grundsätzlichen Aussagen zum saLzH bleiben unverändert bestehen und sind verbindlich umzusetzen. Hierbei sei insbesondere auf die Definition des saLzH und die Feedbackpflichten (s. u.) hingewiesen." (S.4)
Mehr: https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/handlungsrahmen-22_23.pdf
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Lüftweisen und Lüftrhythmen in der Schule
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/grafiken-und-medien/lueften-in-der-schule.pdf
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Weitere Informationen:
https://www.berlin.de/sen/bjf/corona/schule/
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27.09.2022
Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
PDF-Dokument (163.3 kB) https://www.berlin.de/corona/_assets/downloads/2022-09-27_vzk_zweite_baschmv-final.pdf

Inhaltsübersicht
1. Teil Basisschutzmaßnahmen
§ 1 Medizinische Gesichtsmaske und Atemschutzmaske
§ 2 Maskenpflicht
§ 3 Testnachweis
§ 4 Nachweiserfordernisse eines negativen Tests
§ 5 Testpflicht an Schulen
§ 6 Maskenpflicht an Schulen
§ 7 Kinder- und Jugendhilfe
§ 8 Regelungen zur Absonderung
§ 9 Meldepflichten zugelassener Krankenhäuser
2. Teil Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 10 Einschränkung von Grundrechten
§ 11 Ordnungswidrigkeiten
§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/
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Abgeordnetenhaus Berlin
Antwort vom 25.07.2022 zu einer schriftlichen Anfrage zum Thema:
Wie ist der Senat auf die nächste(n) Coronawelle(n) vorbereitet?
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-12528.pdf
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Vorbereitung des Schuljahres 2022/2023