Aktuelles
BEA Newsletter Nr. 121 - Februar 2023
- Details
- Veröffentlicht: Samstag, 11. Februar 2023 23:21
- Geschrieben von Andre Nogossek
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Liebe Leser*innen,
der Newsletter für diesen Monat erscheint nach den Winterferien und vor den Wiederholungswahlen zum Abgeordnetenhaus und in den Bezirken.
Ein Appell: Nutzen Sie Ihrer demokratischen Mitwirkungsrechte und Wählen Sie!
Aufgrund der Wahlergebnisse können sich die in diesem Newsletter angegebenen Zuständigkeiten und Ansprechpartner auf Landes- und Bezirksebene ändern. Über etwaige Änderungen informieren wir nach Bekanntgabe auf unserer Homepage: http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/
Die monatlichen Newsletter dienen der Information und dem Austausch innerhalb der Elternschaft, den Schulen und Gremienmitgliedern, insbesondere im BEA. Sie können deshalb gerne in den Schulen weitergegeben werden. Zugleich soll dies keine „Einbahnstraße“ sein: Anregungen und Informationen aus den Schulen sind willkommen.
Vorangegangene Newsletter finden Sie hier: http://www.bea-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php/newsletter-neu
Mit den besten Wünschen für einen angenehmen Start in das Neue Jahr,
bleiben Sie gesund,
André Nogossek
Mitteilungen und Informationen des Vorstandes
Glossar / Abkürzungsverzeichnis und Informationen zur schulischen Gremienarbeit
Aus dem Bezirk / Aus der BVV (Zuständigkeiten, Organigramme, Bezirksverordnetenversammlung
1.) Der Bezirksschulbeirat (BSB)
2.) Schulen im Bezirk
3.) Bezirksamt und Verwaltung
4.) Bezirksverordnetenversammlung (Mitglieder, Sitzungen, Ausschüsse)
5.) Bürgerbeteiligung und Kinder- und Jugendparlament
6.) „Verschiedenes“
7.) Informationen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und Helfende: Українська - Ukrainian Важлива інформація для біженців війни з України
Schulträger und Jugendamt, Schulaufsicht
1.) Schul- und Sportamt
2.) Schulaufsicht
3.) Schulpsychologie, Jugendamt und Kriesentelephone
4.) Facility Management
Informationen aus der Senatsbildungsverwaltung
1.) Organisation und Ansprechpartner*innen
2.) Informationen und Publikationen
3.) Berliner Schulen und Kitas
4.) Rechtliches
5.) Unterricht
6. Unterstützung – Hilfe – Notfallpläne
7.) Bildungsstatistik, Berichte und Konzepte
8.) Schulinspektion
9.) Das Bildungspaket (BuT)
10.) Schulbauten
11.) Gremien
Gerichtliche_Entscheidungen_mit_Schulbezug
Aus dem Abgeordnetenhaus
1.) Mitglieder, Sitzungen, Einladungen und Protokolle
2.) Antworten auf Parlamentarische Anfragen
Veranstaltungen / Angebote
Ausschreibungen / Wettbewerbe
Studien
Presseschau
1.) Schule / Unterricht / Prüfungen / Notengebung
2.) Digitales
3.) Kinder / Jugendliche / Schüler*innen
4.) Schulpersonal
5.) Bildungs- und Schulpolitik
6.) Schulbauten
7.) Verschiedenes
Links
1.) Schulische Gremienarbeit / Elternrechte
2.) Bildung / Schule
3.) Inklusion
4.) Anti-: Gewalt / Mobbing / Diskriminierung / Rassismus / Thema LSBTIQ*
5.) Demokratie / Menschenrechte / Rassistische und rechtsextreme Positionen
6.) Lobbyisten / Wirtschaft / Stiftungen in Schulen
7.) Datenschutz im Internet
8.) Faktencheck
Schule und Corona-Virus (SARS-CoV-2): Schuljahr 2022/23
Impressum
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Mitteilungen und Informationen des Vorstandes
Bericht von der BEA Sitzung am 10.01.2023:
TOP 3 Fragen an das Schulamt und die Schulaufsicht
Fragen an die Schulaufsicht entfallen, da kein*e Vertreter*in anwesend ist. Für das Schulamt ist Herr Andy Jauch anwesend.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Streichung der Rücklagen der Schulen
Antwort durch Herrn Jauch:
Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Bezirke finanziell neutral gestellt, d.h. die pandemiebedingten Schulden wurden erlassen. Mit Haushaltsrundschreiben für den Nachtragshaushalt (§12a) wurde übermittelt, dass keine Rücklagen gebildet werden dürfen, die Rücklagen der Bezirke für 2020 und 2021 wurden gestrichen. Es wurde diskutiert, wie dies auszulegen ist, im Ergebnis steht das Haushaltsrecht über anderen Auffassungen. Dies betrifft dies auch die Rücklagen der Schulen, jedoch nicht für die Zeit davor und auch niht die Lern- und Lehrmittel. In der kommenden Woche sollen die Schulen informiert werden, welche Mittel ihnen zur Verfügung stehen. Auch für 2022 können wieder Rücklagen gebildet werden.
Der Bezirk hatte insgesamt 2,4 Mrd. Euro Rücklagen, Bezirke mit geringeren Rücklagen konnten die Streichung der Rücklagen der Schulen aus dem laufenden Haushalt kompensieren.
Seitens eines BEA-Vertreters wird festgestellt, dass das Vorgehen das Vertrauen beschädigt hat.
Frage 2: Wie ist die Umsetzung der Glasfaserversorgung für die Schule/ dem Digital Pakt Schule im Bezirk?
Antwort Schulamt: Bisher sind nur zwei Schulen (Friedensburg und Johann-Peter Hebel) an das Glasfasernetz angeschlossen. Bis 2025 sollen alle Schulen in Berlin angeschlossen sein.
Frage 3: Wann wird das durch einen Brandanschlag in den Sommerferien 2021 beschädigte und seither sanierte Gebäude der Grunewald-Grundschule wieder nutzbar sein?
Antwort Schulamt: Durch Beschaffungsmangel und Herausforderungen mit den ausführenden Firmen verschiebt sich die Beendigung der Arbeiten voraussichtlich auf den März. Eine Wiedernutzung könnte ggf. nach den Osterferien erfolgen.
Frage 4: Wie sind die Planungen für das MEB an der Grunewald-Grundschule, wann wird mit einer Fertigstellung gerechnet?
Antwort Schulamt: Das MEB der Carl-Orff-Schule soll im März übergeben werden. Der Baubeginn an der Grunewald-Grundschule und an der Helmuth-James-von-Moltke- Grundschule soll noch in diesem Jahr erfolgen, die Bauzeit soll ein Jahr betragen.
Frage 5: Durch die bereits seit Herbst 2019 geschlossene (Schwimmhalle) Neue Halle Krumme Straße stehen derzeit für alle Grund- und Oberschulen im Bezirk nur noch die Hallen Wilmersdorf I und II zur Verfügung und sind nach unserem Kenntnisstand überbelegt. Der temporäre Wegfall weiterer Kapazitäten müsste daher unweigerlich zu einem Ausfall des Sportunterrichts im Schwimmen führen. Ist es richtig, dass für das Stadtbad Wilmersdorf II von Seiten des Bundes über 1 Million Euro für die Sanierung bereitgestellt werden? Wenn ja, wann wird mit den Arbeiten begonnen, wie lange werden diese andauern und welche Auswirkungen wird diese Sanierung für das Schulschwimmen haben? Gibt es inzwischen Planungen für die Sanierung der Neuen Halle Krumme Straße?
Antwort Schulamt:
Es gibt eine neue Schwimmkoordinatorin im Bezirk. Schwimmplan und Transport für das Schuljahr 2022/2023 haben sich nun etabliert. Die Mittel zur Sanierung vom Stadtbad Wilmersdorf II sind noch nicht im Haushalt eingeplant, Baubeginn soll im September 2023 sein. Dies führt dazu, dann ab Baubeginn für den Schwimmunterricht nur noch eine Halle im Bezirk zur Verfügung steht Aktuell wird für das kommende Schuljahr mit den Bäderbetrieben verhandelt, es wurden Hallen im Wedding und Lankwitz angeboten.
Seitens des BEA-Vorstandes wird angemerkt, dass für die 3. Klassen beim Wegfall des Schwimmunterrichts durch den Ausfall zweier Hallen und zu lange Wege lehrplangemäß drei Stunden Sport in der Sporthalle sichergestellt werden müsste und auch hierzu die Kapazitäten nicht ausreichten.
Frage 6: Wann wird nun endlich das Laub an der Charles-Dickens-Grundschule beseitigt?
Antwort Schulamt: Das Grünflächenamt wurde mehrfach vom Schulamt aufgefordert, das Laub zu beseitigen. Leider hat das Schulamt wenig Einfluss auf die Priorität des Grünflächenamtes.
Frage 7: Wie viele Schulen in freier Trägerschaft gibt es im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf?
Antwort Schulamt: Die Antwort wird durch die Schulaufsicht nachgereicht.
Frage 8: Wie sind die Zuständigkeiten durch die Mitarbeitenden in der Regionalen Schulaufsicht im Bezirk diesen Schulen zugeordnet. Mit der Bitte um eine Aufstellung dieser Zuordnung.
Antwort: Die Antwort wird durch die Schulaufsicht nachgereicht
TOP 4 Beschlussfassung zur GO
Zu Beginn der Sitzung haben nur die stimmberechtigten Mitglieder eine Stimmkarte erhalten, um die Beschlussfassung wie in der Muster-Geschäftsordnung beschrieben festzustellen.
Der Vorstand überprüft erneut die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder. Es wird festgestellt, dass das Gremium mit 42 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist.
Der Vorsitzende erläutert, erneut den Hintergrund für die Erstellung einer eigenen Geschäftsordnung (GO). In diesem Zusammenhang wir darauf hingewiesen, dass grammatikalische Fehler ohne eine erneute Abstimmung korrigiert werden dürfen, da der Inhalt davon unberührt bleibt.
Mit 42 Ja-Stimmen geändert wurde 5 d) von „...die gemäß §3 zu den Sitzungen...“ in „...die gemäß 3. Zu den Sitzungen...“.
Mit 42 Ja-Stimmen geändert wurde 9 a) letzter Satz Streichung von „111“.
Mit 41 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung 11 b) von „Veröffentlichungen sollen gem. §1c an geeigneter Stelle...“ in „Veröffentlichungen sollen an geeigneter Stelle...“.
Mit 42 Ja-Stimmen geändert wurde von „...alle Mitglieder (inklusive der 176 Beratenden) sind dabei...“ in „...alle Mitglieder sind dabei...“
Beschluß des BEAs am 10.01.2023: